Question: Was kann man in Berlin für wenig Geld machen?

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Bundesverkehrsminister stellt der Deutschen Bahn nicht genügend Geld für deren größte Bauprojekte zur Verfügung. Bei der Schieneninfrastruktur werde es in den kommenden Jahren einen »dramatisch wachsenden Investitionsstau« geben, heißt es darin.

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Der Grund: Der Bedarfsplan Schiene sei »dramatisch« unterfinanziert. Ein gefährlich kaputtes Land Wladimir Putins Armee blamiert sich in der Ukraine, Russland steht in der Welt fast ohne Freunde da, die Wirtschaft ist anfällig, und die gebildete Jugend flieht in Scharen. Ist nicht nur Russlands Militär wie ein Potemkinsches Dorf, sondern auch sein Machtsystem?

Und macht das die Atommacht bedrohlicher?

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Anlass der Warnung ist die Haushaltsplanung Wis­sings, die in diesem Monat mit der sogenannten Bereinigungssitzung im abgeschlossen werden soll. In einer Grafik verdeut­lichen die Beamten, dass diese Gelder bei Weitem nicht ausreichen. Stattdessen liege der jährliche Finanzierungsbedarf Ende des Jahrzehnts bei sechs Milliarden Euro.

Die Folge der Unterfinanzierung: Baureife Planungen, auch für die wichtigen Vorhaben, würden »on hold« gestellt, heißt es in den Vermerken. Dazu könnten etwa das Bauvorhaben Frankfurt—Mannheim—Karlsruhe—Basel, alle Großknoten Frankfurt,und und der Rhein-Ruhr-Express zählen, warnen Wissings Leute. Auch der Deutschlandtakt, der künftig eine Halbstundenfrequenz auf den wichtigsten Fernverkehrsrouten der ermöglichen soll, steht zur Disposition.

Was kann man in Berlin für wenig Geld machen?

Das stünde im Widerspruch zu Wissings früheren Versprechen: Ähnlich wie seine Vorgänger wollte der Verkehrsminister die Bahn zum zentralen Bestandteil der Verkehrswende machen. Kritik an den ambitionslosen Haushaltsplänen kommt vom Verkehrsbündnis pro Schiene. Dessen Geschäftsführer Dirk Flege sagt: »Bundesverkehrsminister Wissing hat bislang jeglichen Ehrgeiz bei der Umsetzung der Verkehrswende vermissen lassen.

Was kann man in Berlin für wenig Geld machen?

« Man erwarte deshalb, dass die im Koalitionsvertrag versprochene Stärkung des Schienenverkehrs sich auch im Bundeshaushalt spiegele.

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